Archiv 2007

Neujahrsempfang mit Kurt Beck

Mit gespannten und neugierigen Erwartungen fuhren die Mitglieder des Ortsvereins Bermatingen am 13. Januar 2007 nach Biberach, um dort die Neujahrsrede von dem SPD - Bundesvorsitzenden Kurt Beck zu hören.
Die Stadthalle war voll besetzt und die einführenden Worte sprach MdB Martin Gerster, der erst kürzlich den Ortverein besucht hatte.
Dann sprach der SPD – O-Bürgermeister der Stadt Biberach, Thomas Fettback über erreichte Ziele und neue Pläne.

Ute Vogt , die Landes- und Fraktionsvorsitzende erwähnte in ihrer Rede das gut gelungene Spitzentreffen des SPD-Landesvorstandes, des Vorstandes der Landtagsfraktion und der Landesgruppe im Bundestag in Biberach.

Dann trat Kurt Beck ans Mikrophon.
Nach den guten, sehr persönlich gesprochenen Neujahrswünschen, griff er in seiner Rede sowohl außenpolitische als auch später innenpolitische Themen auf.
Frieden sei das höchste Gut betonte er immer wieder und die EU-Erweiterung sei ein Schritt in die richtige Richtung.
Die Globalisierung sollte nicht nur Ängste auslösen, sondern zu positivem und kreativen Denken anregen.
Auch das Thema Studiengebühren ließ er nicht aus. Wissen und Bildung sind in unserem rohstoffarmen Land sehr wichtig. Studiengebühren verhindern gleiche Bildungschancen für Kinder aller sozialer Schichten.
Weiter ging es thematisch mit dem Anspruch auf Krippen- und Kindergartenplätze und die Ganztagesschule mit pädagogischer Nachmittagsbetreuung.
Humorvoll stellte er die Probleme der Eltern bei der Hausaufgabenhilfe, anhand von ausdrucksvollen Erzählungen und eigenen Beispielen, dar.
Der Schutz für die Jüngsten in der Gesellschaft sei das Wichtigste, was jetzt auch anzupacken sei.
Kurt Beck bekam für seine Rede viel Zustimmung und großen Beifall.

Zum Abschluss gab es Wein, Seelen und Brezeln und viele kleine Gespräche.
Es war ein sehr interessanter und unterhaltsamer Nachmittag in Biberach. „Politik zum Anfassen“ und neuer Schwung für den Ortsverein im Jahr 2007 .

Fraktionssitzung mit LBU

Zu einer Fraktionssitzung trafen sich die Mitglieder von SPD und LBU in der Weinstube Stecher.
Es wurde das Aufgabenprogramm der Gemeinde 2007 diskutiert.
Zusätzlich wurde auch der aktuelle Genmaisanbau und die zunehmende Vandalismusaktionen nach Festen diskutiert.

Pressebericht Südkurier

Gemeindebesuch von Norbert Zeller

Als letztes Jahr Norbert bei den Ortsvereine wegen einem Gemeindebesuch anfragte, meldete sich der Ortsverein Bermatingen sofort an.
Ausser den Planungsvorhaben der Gemeinde wäre ein Besuch der Grundschule und natürlich die Besichtigung des Mesnerhauses sicher sehr interessant.

Norbert stimmte dem auch sogleich zu und es wurde eine Tagesveranstaltung geplant, bei dem noch als weiteren Punkt ein Besuch der Firma Ziegler in Ahausen aufgeführt war.

Am Dienstagmorgen, 30.01.2007 traf man sich also im Rathaus Bermatingen und diskutierte mit dem Bürgermeister den Aktionsplan der Gemeinde für 2007 durch. Mit dabei waren zudem SPD Ortsvereinsvorsitzender Andreas Kemmer, Gemeinderat Herbert Grau und SPD Mitglied Peter Dick. Danach gings weiter zum Mesnerhaus. Nach einer beindruckenden Präsentation des Gebäudes durch Alois Gohm wurde die Delegation zum Kaffee geladen.

Dann ging die Reise weiter in die Grundschule. Dort konnte mit Herrn rektor Rammelt über mögliche Weiterentwicklungen im Schulsystem allgemein und sich daraus auch ergebende Änderungen in der Grundschule Bermatingen diskutiert werden.

Nach einem gemeinsamen Mittagsessen in der Schule gings dann nach Ahausen, wo wir dann von den Gebrüdern Ziegler empfangen wurden.
Auch hier wurde uns die hochinteressante Fertigung gezeigt und anschliessend bei Kaffee und Kuchen weitere Vorhaben diskutiert.

Norbert Zeller zog am Abend ein beeindruckendes Resume aus dem Bermatinger Gemeindebesuch !

Pressebericht im Südkurier

Jahreshauptversammlung 2007

am 09. März 2007 fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Bermatingen statt.
Zu Beginn wurden von Andreas Kemmer die zahlreich erschienen Mitglieder, die Presse und als Gast der Kreisvorsitzende Jochen Jehle begrüsst. In den Rechenschaftsberichten des Vorstandes und des Kassierers wurde die derzeitige Situation des Ortsvereins dargestellt. Der OV hat derzeit 27 Mitglieder. Als "Neumitglied" kam Georg Winkle durch seinen Umzug nach Bermatingen in den Ortsverein.

Die Kasse wurde durch den stattgefundenen Wahlkampf im letzten Jahr stark strapaziert. Trotzdem signalisierte Kassierer Peter Dick die Möglichkeit durchaus noch ein weiteres "Bermatinger Kommunal" diese Jahr zu ermöglichen. Die Vorstandsschaft wurde einstimmig entlastet

Bei den Neuwahlen gab es Änderungen beim Schriftführer. Hier trat Jochen Pagel zurück. Auf die Position wurde Birgit Grau gewählt. Desweiteren gab es Änderungen bei den Beisitzer und den Kreisdelegierten.

Jochen Jehle berichtete aus der Arbeit im Kreistag. Anschliessend gab es eine interessanten Diskussionsrunde zu einzelnen Themen.

siehe auch Pressemitteilung : Südkurier v.16.03.2007

erster Brunnenhock

Am 06. Mai 2007 fand der ersten Brunnenhock des SPD-Ortsverein statt.
Es sollen noch weitere folgen da wir den Hock schon mal nummeriert haben. Der Vorsitzender Andreas Kemmer freute sich über Besucher jeden Alters , darunter Bürgermeister Martin Rupp mit Familie und Gemeinderäte.
Vier Stunden lang hatten diese am Nachmittag Zeit, um sich zwanglos und parteiunabhängig über dies und jenes zu unterhalten und sich auszutauschen. Wegen des zeitweisen Regens rückten sie bestgelaunt unter das schützende Dach der Linde und genossen neben Gesprächen Grillgut sowie Kaffee und Kuchen.
Zwei Besucher, die den Zug nach Markdorf zum Dixie-Fest verpasst hatten, gefiel es so gut, dass sie auch weitere Züge vorüberrauschen ließen und es sich in Bermatingen gut gehen ließen.
An zwei Tagen zuvor hatten die Sachverständigen Herbert Grau, Eberhard Waffenschmid und Andreas Kemmer Zeit investiert und kräftig Hand an den Narrenbrunnen gelegt, dort die losen Platten mit Beton befestigt, das Becken gereinigt und anschließend Wasser eingelassen, damit der Brunnen mit dem von Künstler Kaiser gestalteten Narrenbären pünktlich zum ersten Brunnenhock wieder belebt wird (Auszug aus dem Pressebericht).

Pressebericht im Südkurier

Mitgliederversammlung mit Hilde Mattheis

Am runden Tisch mit Hilde Mattheis MdB (15.Mai 2007);Die Bundestagsabgeordnete bei der Bermatinger SPD
Der Tisch war zwar nicht rund, sondern sehr lang und rechteckig. Der Abend mit Hilde Mattheis in Bermatingen am 15. Mai war aber mehr Gespräch am runden Tisch als der Vortrag einer Bundes-tagsabgeordneten mit anschließenden Fragen und Antworten. Eigentlich hätte sie über die Entwick-lung bei der Pflegeversicherung sprechen wollen und dann, wenn noch Zeit übrig war, über das, was so in Berlin läuft. Und dann kam es umgekehrt.
Zwei Jusos gelang es zwar, ihre verschwundene Datei zum Thema Pflege auf ihrem Notebook wieder zu finden, sie begann dennoch mit dem politischen Leben in Berlin. Für die SPD sei es kein leichtes Leben nach der Gesundheitsreform, der Rente ab 67, der Unternehmensteuerreform und der offenen Flanke Mindestlohn. Allerdings sei es gelungen die Unternehmenssteuer mit der vom Bundesverfas-sungsgericht bis 2009 geforderten Reform der Erbschaftssteuer zu verknüpfen. So würde wohl eine reformierte Erbschaftssteuer nach 2009 weiter bestehen und das Fiasko mit der Vermögenssteuer nicht wiederholt werden. Sie meinte nach der Wahl in Bremen, dass dort die "Linke" ein Klientel errei-chen konnte, das der SPD von der Schippe gesprungen sei. Deswegen forderte sie eine "klare sozial-demokratische Handschrift". Die SPD solle dafür kämpfen, die Sozialsysteme zu erhalten und nicht zu zerschlagen, wie ihr auch auf einem Seminar mit Betriebsräten der AOK im Hohenloheschen vermittelt worden sei. Nur eine linke Positionierung mache die SPD wieder zu einer Volkspartei mit deutlich über 30% Stimmenpotential. Auch solle man nicht die notwendigen Kompromisse in der großen Koalition als Siege verkaufen, sondern versprechen, dass nach 2009 alles repariert werden könne, wenn … Die Programmdebatte dürfe nicht der Regierungspolitik angepasst werden. Jetzt solle die Debatte nicht mehr topdown verlaufen. Es ginge nicht um Teilhabe und Chancen, sondern um die Verteilung von oben nach unten. Es sei mehr Staat und weniger "privat" gefordert.
Auf die Frage, wie Hilde Mattheis zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr stehe, antwortete sie, dass der Lebensgefährte einer ihrer zwei Töchter schreckliches nach seinem Einsatz in Afghanistan erzählt habe und sie dort einerseits für eine deutliche Reduzierung sei. Andrerseits habe sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Sudan gestimmt, da dies eindeutig kein Kampfeinsatz, sondern ein echtes Engagement für den Frieden sei. Sie empfahl eine intensive Diskussion in der Partei vor der Verlängerungsdebatte zu Afghanistan im Herbst. Auf eine mögliche Koalition mit der Linken angesprochen, meinte sie, dass sie dies zur Zeit wegen der Verweigerungshaltung der Linken, Verantwortung zu übernehmen, und auch aus persönlichen Gründen für unwahrscheinlich hielte, aber mittelfristig eine rot-rot-grüne Koalition nicht ausschließe. Da durch die Wahlkreisreform ein zusätzli-ches Bundestagsmandat nach Südwürttemberg kommen werde, empfahl sie äußerste Sorgfalt in der Befassung und stellte fest, dass durch dieses zusätzliche Mandat das Gewicht der Südwürttemberger in der Listenplatzverteilungsdebatte größer werde. Die Forderung der Jusos, die Staatsverschuldung wegen der Generationengerechtigkeit auf Null herunterzufahren, stieß bei ihr auf Skepsis. Hans Eichel habe dies geschafft, solange die Konjunktur rund lief, musste dann aber als die Konjunktur nachließ wieder Schulden machen, einfach, um den Sozialstandard in der Bundesrepublik halten zu können. Dem Einwurf eines Genossen, dass dies nicht notwendig gewesen wäre, wenn Eichel nicht vorher die Einnahmen des Staates durch "die größte Steuersenkung in der Geschichte der Bundesrepublik" ge-senkt hätte, widersprach sie nicht.
Hilde Mattheis sprach dann doch noch über die Pläne für die Weiterentwicklung der Pflegeversiche-rung. Die SPD wolle nicht wie die CDU die Versicherung mit einer zusätzlichen Säule, der Kapitalde-ckung finanzieren, sondern nur durch Beiträge wie bisher, allerdings denke man an eine Erhöhung auf 2,25%. Neu dazu käme die Betreuung von Demenzkranken. Man wolle neue Beratungs- und Betreu-ungsstrukturen, wobei die Kommunen unbedingt mitzunehmen seien. Man sehe eine Kette von der Prävention bis zur Rehabilitation. Sie wolle nicht, dass alte Leute wie ihre Großmutter in einem Zim-mer mit sechs Betten enden. Deshalb seien auch die stationären Einrichtungen zu entwickeln. Sie schilderte ihre Erfahrung in einem vorbildlichen Projekt des Arbeitersamariterbundes (ASB) in Ulm, wo man schon Wohngemeinschaften für alte Menschen, sogar mit Demenz entwickelt habe. Da die Ge-sprächsteilnehmer gerne mehr von dem ASB-Projekt erfahren hätten, wurde Hilde Mattheis gefragt, ob es nicht möglich sei, das ASB-Projekt vor Ort in Ulm zu erkundigen, was sie gerne zusagte.
Andreas Kemmer bedankte sich nach dem zweistündigen, intensiven Gespräch bei ihr für ihren Be-such und auch den Besuch von Genossen aus anderen Ortsvereinen des Bodenseekreises.
Dietram Hoffmann (führte Protokoll)

Versammlung Mit Ortsbaumeister M. Wilkendorf

Bericht von der Sitzung des SPD – Ortsvereins Bermatingen im Juni 2007
Rückblick über die Mitgliederversammlung im Mai in der Weinstube Stecher mit der stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Hilde Mattheis MdB. Im Mittelpunkt stand dabei das Thema Gesundheitsreform. Es wurde auch die aktuelle Bundes- und Landespolitik reflektiert. Daneben wurde auch die anstehende Wahlkreisreform in Baden-Württemberg, die auch unseren Wahlkreis betrifft diskutiert.
Es folgte die Diskussion über die Anfrage des OV Überlingen um Unterstützung und Solidarität für einen Antrag zur strafferen und kürzeren Ausführung des neuen Grundsatzprogramms der SPD. Der Antrag wird begrüsst und unterstützt.

Ortsbaumeister Michael Wilkendorf gab einen kurzen Überblick über die gerade aktuellen Themen aus dem Baubereich in der Gemeinde Bermatingen : - das der Vollendung entgegen gehende Mesnerhaus - der auf den Weg gebrachte Bürgersaal Ahausen - der erfreuliche Fortgang im Gewerbegebiet Hofäcker - das noch zur Sorge Anlass gebende Gewerbegebiet Ziegelei - die Entwicklung im Gewerbegebiet Hinter der Scheuer sowie unter anderem auch die Schaffung von Wohnbauflächen.

Die beiden SPD- Gemeinderäte Elisabeth Gutemann und Herbert Grau brachten hierzu jeweils ihre Sicht der Dinge mit ein, sodass sich eine lebhafte Diskussion und ein Gedankenaustausch anschließen konnte.

Mitgleiderversammlung mit Arnim Eglauer

Rückblick auf die Mitgliederversammlung des SPD- Ortsvereins Bermatingen vom 7. 11. 2007
Nach der Begrüßung des 1. Vorsitzenden Andreas Kemmer, referierte Arnim Eglauer zum Thema „Mindestlohn“.
Er ist Mitglied des Ortsvereins Salem und ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA).

Das Thema „Mindestlohn“ beinhaltet mehrere Definitionen und verschiedene Umsetzungen und Grundlagen. Beispielhaft wurden mehrere EU-Länder vorgestellt.
Die ausführliche und fundierte Auseinandersetzung mit diesem Thema nahm sehr viel Zeit in Anspruch, war sehr interessant und vielschichtig.
Die anschließende Diskussion verlief auch recht lebhaft. Es wurde beschlossen ,das Thema „Reformbedarf bei der Agenda 2010“ auf einen weiteren Termin zu verschieben.

Dann folgte die Wahl von zwei AfA- Vertretern, die zur Landesdelegiertenkonferenz des AfA nach Mannheim entsendet werden. Es wurden gewählt: Arnim Eglauer , Jens Bechu , als Ersatz Christian Gospodarek

Unter Verschiedenes, Wünsche und Anträge wurden von einigen der rund 20 anwesenden Teilnehmern
die Themen Planung des nächsten “Bermatinger Kommunals“ und verschiedenste Aktionen angesprochen.

Bücheraktion mit dem OV Markdorf

Bücheraktion mit dem OV Markdorf
Am 12. Dezember 2007 waren wir im ProMa mit der Bücheraktion vertreten. Der Ortsverein Markdorf hatte die Idee der Bücheraktion. Dabei haben wir von Genossen, wie aus der Bevölkerung von Markdorf, Bermatingen und Umgebung Bücher gesammelt,. die in einem Lager in Neufrach untergebracht wurden. Yvonne Bernard, aus dem Markdorfer Ortsverein war die Organisatorin, die das Büchersammeln in Markdorf koordinierte, die Genehmigung für den Stand im ProMa am 12.12. besorgte und unsere enge Ansprechpartnerin war.
Eine Woche vor der Aktion gab es noch eine außerordentliche Sitzung in Markdorf, bei der wir zusammen die Standbesetzung und die Möglichkeiten für eine Spende besprachen. Unsere gemeinsame Wahl fiel auf den Verein Therapeutisches Reiten e.V., Markdorf, an den wir den Erlös des Bücherverkaufs geben werden. Die Bücher sollten zwischen 50ct und 2 Euro verkauft werden, damit Familien ihren Gabentisch zu Weihnachten erweitern konnten, die sich Bücher sonst nicht in dem Maße leisten können.
Über 700 Bücher waren schließlich gesammelt worden und wurden am Morgen der Bücheraktion von Neufrach aus nach Markdorf geschafft. Dabei dürfte es durchaus erwähnenswert sein, dass alle diese Bücher aus einem Lagerraum im 2. Stock heruntergeschafft werden mussten! Doch dank weniger, aber tüchtiger Helfer war das bald geschafft.
In Markdorf waren derweil schon weitere Genossen mit dem Standaufbau beschäftigt und nahmen weitere Buchspenden an, die zum Großteil nicht einmal eingeplant waren. Trotz kleiner Überraschungen, wie der TÜV, der während der Aktion, trotz des Regenwetters draußen, die Dachfenster direkt über dem Stand öffnen musste, wurde die Aktion zu einem vollen Erfolg! Fast 230 Euro wurden an diesem Tag in der Standzeit von 9 bis 17 Uhr eingenommen und dabei ca. 200 Bücher verkauft!

Viele Bücher sind übrig geblieben, jedoch gibt es aus diesem Grund noch mindestens eine Wiederholung: am 20.12., wieder in Markdorf.

Wir bedanken uns bei allen Helfern und Bücherspendern und hoffen, natürlich auch im Namen des Vereins Therapeutisches Reiten e.V., dass die nächsten Termine mindestens ebenso erfolgreich werden wie dieser!

 

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WebsoziInfo-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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Bundestagskandidat Leon Hahn